Fristverlängerungen

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Die Luftreinhalterichtlinie räumt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, die für die Einhaltung der Grenzwerte gesetzten Fristen per Mitteilung an die EU-Kommission zu verlängern. Gleichzeitig sind jedoch die Maßnahmen zur Durchsetzung der Richtlinie strenger geworden. Eine Fristverlängerung für ein bestimmtes Gebiet ist nur unter der Voraussetzung möglich, dass hierfür ein Luftreinhalteplan aufgestellt wurde, der aufzeigt, wie die Einhaltung der Grenzwerte vor Ablauf der neuen Frist erreicht werden soll. Der Mitgliedsstaat muss nachweisen, dass alle geeigneten Maßnahmen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene getroffen wurden, um die Frist einzuhalten. Für Feinstaub ist eine Verlängerung von drei Jahren, das heißt bis zum 10. Juni 2011 möglich gewesen. Fristverlängerungen zur Einhaltung der Grenzwerte für NO2 enden 2015. Die meisten Anträge hierfür wurden jedoch abgelehnt.

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm

http://www.umweltbundesamt.de/luft/reinhaltestrategien/luftreinhalterichtlinien.htm

Fristverlängerungen für PM10 für Deutschland